Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – Taxifahrer atmen auf
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – Taxifahrer atmen auf
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten mit Ride-Hailing-Diensten wie Uber und Bolt festlegt. Die neuen Regelungen, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, begrenzen Rabatte auf nur noch sieben Prozent unter den herkömmlichen Taxitarifen. Laut Behörden soll die Maßnahme den Wettbewerb zwischen Taxis und Mietwagenanbietern in Städten wie Berlin, München, Düsseldorf und Köln entschärfen.
Die Entscheidung folgt einem bundesweiten Trend: Städte wie Stuttgart und Frankfurt haben bereits ähnliche Tarifvorgaben eingeführt, während Hamburg sie ablehnte. Bremen und Leipzig verschoben oder blockierten die Pläne hingegen aufgrund rechtlicher Auseinandersetzungen.
Nach geltendem Recht können lokale Behörden Taxipreise regulieren und Mindesttarife für Mietwagen in Städten wie Ingolstadt und Köln festlegen. Essens neue Politik zielt darauf ab, Taxifahrer vor dem harten Konkurrenzkampf mit Ride-Hailing-Unternehmen zu schützen. Für Fahrgäste könnte dies jedoch höhere Preise bei Diensten wie Uber in der Stadt bedeuten.
Mietwagenfirmen haben bereits angekündigt, gegen die Essener Regelungen rechtlich vorzugehen. Unterdessen unterstützt NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer den Schritt der Stadt. Er schlug zudem vor, dass auch andere Kommunen feste Preise für stark frequentierte Strecken einführen könnten, um die Kosten für Fahrgäste transparenter zu gestalten.
Die neuen Vorschriften treten am 1. Januar 2023 in Kraft und begrenzen Rabatte auf sieben Prozent unter den Taxitarifen. Während Ride-Hailing-Unternehmen rechtliche Schritte vorbereiten, bleibt die Debatte über faire Wettbewerbsbedingungen zwischen Taxis und Mietwagenanbietern in ganz Deutschland weiter aktuell.
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