Solingen streicht Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Verkehrswende

Solingen streicht Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Verkehrswende

Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr wieder aufgehoben. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen für Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung, bedauert jedoch, dass die Regelung überhaupt erlassen wurde.

Veröffentlichungsdatum: 4. Dezember 2025, 22:36 Uhr

Stichworte: Politik und Gesetzgebung, Politik, Allgemeine Nachrichten

Solingens Bürgermeister Daniel Flemm hat eine Verordnung abgeschafft, die Mindestpreise für Fahrten über Vermittlungsplattformen festlegte. Damit wird eine Regelung rückgängig gemacht, die erst Mitte November eingeführt worden war und zu höheren Kosten für Fahrgäste geführt hatte, die Dienste wie Uber nutzten. Die Grünen begrüßten den Schritt, wiesen jedoch auf grundsätzliche Lücken in der Verkehrspolitik hin.

Die nun aufgehobene Regelung war Mitte November in Kraft getreten und hatte Fahrtdienstvermittler gezwungen, höhere Preise zu verlangen. Kunden sahen sich daraufhin mit steigenden Kosten konfrontiert – besonders während der wechselhaften Feiertagssaison. Die Grünen argumentierten, die Maßnahme belaste Fahrgäste unnötig finanziell, ohne die eigentlichen Probleme im Verkehrssystem anzugehen.

Mit der Streichung der Mindestpreisvorgabe sinken die Kosten für Nutzer von Diensten wie Uber. Die Grünen wollen nun weitergehende Reformen vorantreiben, darunter eine faire Preiskontrolle, bessere Regulierung der Plattformen sowie einen Ausbau des Nachtverkehrs. Die nächsten Schritte hängen von Gesprächen mit Taxiunternehmen und lokalen Behörden ab.