Solingen: Kita-Gebührenstreit eskaliert – FDP mit umstrittenem Reformvorschlag
Nina Herrmann
Solingen: Kita-Gebührenstreit eskaliert – FDP mit umstrittenem Reformvorschlag
Geplante Gebührenerhöhung für Kitas in Solingen stößt auf breiten Widerstand
Ein Vorschlag zur Anhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen in Solingen ist auf massive Ablehnung gestoßen. Fast alle politischen Fraktionen lehnten den Plan ab, der ursprünglich zum 1. Januar 2024 in Kraft treten sollte. Die Freie Demokratische Partei (FDP) legte unterdessen eigene Vorschläge zur Reform der Gebührenstruktur vor.
Die FDP schlug ein überarbeitetes Gebührenmodell vor, das im kommenden Jahr eine Erhöhung um 30 Prozent vorsieht. In den Folgejahren sollten schrittweise weitere Anpassungen folgen. Zudem forderte die Partei, die Betreuung im Offenen Ganztag in den Gebührenkatalog aufzunehmen, um mehr Gerechtigkeit für Eltern zu schaffen.
Nina Brattig, sozialpolitische Sprecherin der FDP, bestätigte, dass die Elternbeiträge für Kitas im laufenden Kitajahr nicht steigen werden. Die Stadtverwaltung lehnte jedoch die Einbeziehung der Offenen Ganztagsbetreuung ab. Begründet wurde dies mit rechtlichen Bedenken im Hinblick auf das nordrhein-westfälische Kinderbildungsgesetz (KiBiz).
Die geplante Gebührenerhöhung bleibt vorerst blockiert. Die Haltung der Verwaltung zur Offenen Ganztagsbetreuung bleibt aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen unverändert. Für Eltern in Solingen bedeutet dies, dass vorerst keine höheren Beiträge anfallen.
