Münsterer Gericht lockert Verbote für Israel-kritische Protestparolen
Münsterer Gericht lockert Verbote für Israel-kritische Protestparolen
Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass die Leugnung des Existenzrechts Israels bei öffentlichen Protesten nicht pauschal verboten werden darf. Das Urteil stammte am Freitag vom Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster. Es hob einige Beschränkungen auf, ließ andere jedoch bestehen – ein Spiegel der anhaltenden juristischen Debatten über Meinungsfreiheit und Hassrede im Kontext des Israel-Palästina-Konflikts.
Ausgangspunkt des Verfahrens war ein Polizeiverbot mehrerer Parolen bei einer pro-palästinensischen Demonstration. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte die vollständige Untersagung zunächst bestätigt und einen Eilantrag der Veranstalter abgewiesen. Das OVG Münster kippte später Teile dieser Entscheidung.
Das Urteil setzt einen Präzedenzfall dafür, was bei Protesten im Zusammenhang mit dem Israel-Palästina-Konflikt als Hassrede gilt. Während einige Parolen weiterhin verboten bleiben, sind andere nun unter dem Schutz der Meinungsfreiheit erlaubt. Die Entscheidung unterstreicht die rechtlichen Herausforderungen, den Spagat zwischen Redefreiheit und dem Schutz vor Hetze zu meistern.
Neue ehrenamtliche Dolmetscher stärken Integration in der Stadt mit 14 Sprachen
14 Sprachen, ein Ziel: Brücken bauen. Die frisch ausgebildeten Dolmetscher bringen nicht nur Sprachkenntnisse, sondern auch Fachwissen aus Medizin oder Naturwissenschaften mit – für bessere Integration.
NoWay4U im Betrugsskandal: WoW-Classic-Hardcore-Event erschüttert E-Sport-Welt
Ein Keulen-Kauf, verbotene Hilfe – und keine Reue. Warum NoWay4Us Verhalten die *WoW*-Community spaltet. Werden die Veranstalter hart durchgreifen?
Betrunkener ‚Autohero‘ stiehlt ‚Autoscout24‘-Auto und rammt fast seine Freundin
Weihnachtsdrama in Euskirchen: Ein Streit eskaliert, als ein Betrunkener das Auto seiner Freundin klaut – und sie fast überfährt. Die Polizei stoppt den wütenden *Autohero* ohne Führerschein.
Bochums Einkaufszentrum wird neu gestaltet – Bürger diskutieren mit Oberbürgermeister
Großes Bürgerinteresse an der Zukunft des Einkaufszentrums in Bochum. Wie die Pläne für mehr Barrierefreiheit und Sicherheit aussehen – und was der Oberbürgermeister dazu sagt.
CSD Wiesbaden 2025: Ein Wochenende voller Protest, Party und queerer Sichtbarkeit
Queere Kultur trifft auf politischen Protest – mit Drag, Musik und einer Parade, die Wiesbaden in Regenbogenfarben taucht. Ein Wochenende, das bewegt.
Essen revolutioniert Klimaschutz: CO₂ wird zu nachhaltigem Treibstoff verarbeitet
Was wie Zukunftsmusik klingt, ist in Essen Realität: Eine neue Anlage verwandelt Luft-CO₂ in saubere Kraftstoffe. Warum das die Stadt zum Vorreiter macht.
Cvancaras überraschende Rückkehr: Gladbachs Stürmer verlässt Antalyaspor vorzeitig
Ein abruptes Ende in der Türkei, ein Neuanfang in Gladbach: Cvancaras Zukunft hängt nun an einer Entscheidung. Wird er bleiben – oder doch gehen?
Essens Stadtbibliothek enthüllt frisches Logo und neue Identität
Ein Logo mit versteckten Botschaften und frischen Farben: Essens Bibliotheken starten in eine neue Ära. Was das Design über die Stadt verrät – und was 2026 noch kommt.
Hildegard Knef: Wie eine Rebellin Deutschlands Kultur für immer prägte
Sie entblößte nicht nur ihren Körper, sondern auch die Heuchelei einer ganzen Gesellschaft. Hildegard Knefs Kampf um Selbstbestimmung machte sie zur Legende – und zur ewigen Provokateurin.
Silvester wird heilig: Warum immer mehr auf Alkohol verzichten
Kein Sektkorkenknallen, kein Kater: Junge Generationen setzen auf bewusste Feiern. Warum ein ruhiger Abend plötzlich hipper ist als die Partynacht.