Unsere Stadtportals Antwort auf den WAZ-Bericht: "Wie die Essener Katastrophe rund um Gebühren für Notdienste entstand"

Unsere Stadtportals Antwort auf den WAZ-Bericht: "Wie die Essener Katastrophe rund um Gebühren für Notdienste entstand"

Stadtportal Essen widerspricht WAZ-Bericht: „Wie es zum Essener Fiasko um Rettungsdienstgebühren kam“

Teaser: In ihrem Artikel „Wie es zum Essener Fiasko um Rettungsdienstgebühren kam“ zieht die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) aus Sicht der Stadtverwaltung völlig falsche Schlüsse.

Veröffentlichungsdatum: 31. Oktober 2025, 05:00 Uhr MEZ

Schlagwörter: Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik, Allgemeine Nachrichten

Artikel: Der Essener Stadtrat hat eine umstrittene Satzung verabschiedet, die ab Januar 2026 Gebühren für Rettungsdienste einführen wird. Die Entscheidung folgt auf monatelange Debatten, nachdem gescheiterte Verhandlungen zwischen Bund, Ländern und Krankenkassen die Kommunen ohne Finanzierungslösungen zurückließen. Die öffentliche Empörung wuchs, als Bürger die in der neuen Regelung enthaltenen Beispielkosten prüften.

Der Streit begann, als die Gespräche über die Finanzierung von „nicht dringlichen Krankentransporten“ scheiterten und Städte wie Essen die Kosten allein tragen mussten. Im Dezember 2025 beschloss der Rat, durch die Verabschiedung der Gebührensatzung Rechtssicherheit zu schaffen – doch die veröffentlichten Kostenbeispiele lösten breite Besorgnis aus.

Regionale Medien, darunter die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ), kritisierten Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Verwaltung wegen eines „Kommunikationsdesasters“. In ihrem Artikel „Wie sich das Essener Rettungsdienst-Gebühren-Fiasko entwickelte“ warf die Zeitung der Stadt vor, die öffentliche Informationspolitik verpfuscht zu haben. Stadtvertreter wiesen die Vorwürfe später als ungerechtfertigt zurück: Essen habe an den gescheiterten Bund-Länder-Verhandlungen keine direkte Schuld und habe lediglich auf die entstandene Finanzierungslücke reagiert.

Die Thematik gewann bundesweite Aufmerksamkeit, wobei die WAZ-Berichterstattung den Druck auf Politiker und Krankenkassen erhöhte, die Verhandlungen wiederaufzunehmen. Doch vor Inkrafttreten der Satzung zeichnete sich keine schnelle Lösung ab.

Die neuen Gebühren treten im Januar 2026 in Kraft; Bürger müssen dann für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes gemäß der Satzung zahlen. Zwar betont die Stadt, der Schritt sei unvermeidbar gewesen, doch die Kontroverse offenbart die anhaltenden Spannungen bei der Gesundheitsfinanzierung. Weitere Gespräche auf Landes- oder Bundesebene könnten nötig sein, um das grundsätzliche Problem zu lösen.