Solingen: SPD und CDU liefern sich Machtkampf um Bürgermeister und Kulturprojekte
Theo Schmitz
Solingen: SPD und CDU liefern sich Machtkampf um Bürgermeister und Kulturprojekte
In Solingen spitzen sich die politischen Spannungen zu, nachdem die SPD der CDU vorwirft, die Interessen der Stadt zu schädigen. Im Mittelpunkt des Streits steht Bürgermeister Tim Kurzbach, dessen Führung in einer entscheidenden Verhandlungsphase massiv in die Kritik geraten ist. Zwei zentrale Projekte – das Zentrum für verfolgte Künste und der Alte Bahnhof – stehen nun auf dem Spiel.
SPD-Fraktionschefin Iris Preuß-Buchholz verteidigte das Krisenmanagement des Bürgermeisters. Sie bezeichnete seine Berichte an die Ratsführung und die Kontrollgremien als fachkundig und angemessen. Gleichzeitig stufte sie die Vorwürfe der CDU als dilettantisch und gezielt konstruiert ein.
Preuß-Buchholz warnte, die ständige Kritik der CDU gefährde den Ruf Solingens. Besonders das Zentrum für verfolgte Künste, ein Museum von weltweiter Bedeutung, und der Alte Bahnhof seien als zentrale Vorhaben nun in Gefahr. Die entscheidende Rolle bei der Entwicklung des Zentrums liegt beim Landesverband Rheinland, einem weitaus größeren Partner als die Stadt Solingen selbst.
Die Verärgerung der SPD rührt daher, dass die Angriffe der CDU nicht mehr nur parteipolitisch motiviert seien, sondern die Zukunft der Stadt bedrohten. Preuß-Buchholz betonte, zwar seien politische Scharmützel normal, doch der aktuelle Konflikt gehe weit über das Übliche hinaus.
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Die SPD fürchtet, der interne Streit könnte Solingens Fortschritt ausbremsen. Das Zentrum für verfolgte Künste, das bereits das Interesse großer deutscher Städte geweckt hat, drohen Verzögerungen oder Rückschläge. Ob die Stadt ihre Zukunftsprojekte sichern kann, hängt nun davon ab, ob es gelingt, die politische Zerrissenheit zu überwinden.
