Solingen plant Haushaltsausgleich bis 2030 – trotz 87-Millionen-Defizit im Jahr 2024
Jana Braun
Solingen plant Haushaltsausgleich bis 2030 – trotz 87-Millionen-Defizit im Jahr 2024
Der Stadtrat von Solingen hat den Entwurf für den Haushalt 2024 erhalten, der von Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Daniel Wieneke vorgestellt wurde. Das Ziel des Plans ist es, die Finanzen bis Ende der 2030er-Jahre auszugleichen – und das ohne Steuererhöhungen. Dennoch bleibt aufgrund der jüngsten wirtschaftlichen Herausforderungen ein Defizit von 87 Millionen Euro bestehen.
Laut Haushaltsentwurf belaufen sich die Einnahmen auf 741 Millionen Euro, während die Ausgaben bei 841 Millionen Euro liegen. Um die Lücke zu schließen, hat die Stadt ein jährliches Sparziel von 13,4 Millionen Euro festgelegt. Trotz des Defizits sollen die Mittel für Bildung und Infrastrukturprojekte weiterhin fließen.
Oberbürgermeister Kurzbach hat zusätzliche Unterstützung von Landes- und Bundesregierung gefordert, um die Belastung der kommunalen Finanzen zu verringern. Der Stadtrat wird den Haushalt voraussichtlich im Frühjahr nach internen Beratungen prüfen und beschließen. Bei einer Zustimmung bedarf der Entwurf anschließend noch der endgültigen Genehmigung durch die Behörden in Düsseldorf.
Langfristig strebt Solingen eine „schwarze Null“ – also einen ausgeglichenen Haushalt – bis Ende der 2030er-Jahre an, vorausgesetzt, der Finanzplan bleibt auf Kurs.
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Der Haushalt 2024 sieht keine Steuererhöhungen vor, weist aber weiterhin ein beträchtliches Defizit auf. Bei einer Verabschiedung wird sich die Stadt auf schrittweise Einsparungen und nachhaltige Investitionen in Schlüsselbereiche konzentrieren. Die endgültige Entscheidung liegt beim Stadtrat und den Aufsichtsbehörden in Düsseldorf.
