NRW-Städtebund warnt vor drohender Pleitewelle und fordert mehr Unterstützung
Jana Braun
NRW-Städtebund warnt vor drohender Pleitewelle und fordert mehr Unterstützung
Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen tagt unter dem Motto „Handlungsfähige Städte – jetzt! Für ein starkes NRW“ in Oberhausen
Mit über 500 Delegierten und Gästen war die diesjährige Hauptversammlung des Städte- und Gemeindebunds Nordrhein-Westfalen in Oberhausen die bisher größte Zusammenkunft der „kommunalen Familie“. Im Mittelpunkt stand das Thema der finanziellen Handlungsfähigkeit der Städte in Zeiten wachsender Belastungen.
Zum neuen Präsidenten des Verbandes wurde Thomas Kufen gewählt, der derzeit als Oberbürgermeister von Essen amtiert. In seiner Rede betonte er die Dringlichkeit, die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen in ganz Deutschland zu bekämpfen. Ohne Gegenmaßnahmen seien neue Schulden unvermeidbar, warnte Kufen. Er forderte Bund und Länder direkt auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und die Kommunen nicht im Stich zu lassen.
Die Versammlung kündigte zudem an, dass sich Städte, Kreise und Gemeinden bundesweit am 22. Juni am Aktionstag „Kommunen am Limit“ beteiligen werden, um auf ihre prekäre Haushaltslage aufmerksam zu machen. Auch der Verband selbst wird sich an der Kampagne beteiligen.
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Die wachsenden finanziellen Belastungen der Kommunen standen im Fokus der Debatten. Der anstehende Aktionstag soll Lösungen für die Haushaltskrise vorantreiben. Unter Kufens Führung wird der Verband künftig die Bemühungen koordinieren, diese Herausforderungen zu bewältigen.
