Neue Verhandlung im Cum-Ex-Skandal: Olearius droht Verlust von 40 Millionen Euro
Tobias Schwarz
Cum-Ex: Überprüfung beschlagnahmter mutmaßlicher krimineller Vermögenswerte des Bankers Olearius - Neue Verhandlung im Cum-Ex-Skandal: Olearius droht Verlust von 40 Millionen Euro
Ein neues juristisches Kapitel im langjährigen Cum-Ex-Skandal, einem der größten Steuerbetrugsfälle Deutschlands, ist eröffnet worden. Christian Olearius, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Hamburger M.M. Warburg Bank, muss sich einer neuen Verhandlung zur Einziehung von 40 Millionen Euro stellen – mutmaßliche illegale Gewinne aus dem Skandal. Zwar wurden die strafrechtlichen Vorwürfe gegen ihn fallengelassen, doch die Frage seiner finanziellen Haftung bleibt ungeklärt.
Zwischen 2001 und 2011 führte Olearius die M.M. Warburg & Co. in einer Phase, in der die Bank in Dividendenstripping-Geschäfte verwickelt war. Durch diese sogenannten Cum-Ex-Deals wurden 176 Millionen Euro an deutschen Steuererstattungen betrügerisch erstattet. 2022 verurteilte ihn ein Hamburger Gericht wegen Steuerhinterziehung zu einer Bewährungsstrafe und einer Geldbuße von einer Million Euro. Olearius beteuerte stets seine Unschuld und legte Berufung ein.
Der Fall nahm eine weitere Wendung, als der Bundesgerichtshof ein früheres Urteil des Landgerichts Bonn aufhob. Nun muss dasselbe Gericht erneut prüfen, ob die 40 Millionen Euro von Olearius eingezogen werden – Gelder, die mutmaßlich mit dem Skandal in Verbindung stehen. Zu der anstehenden Verhandlung muss er jedoch nicht persönlich erscheinen.
Die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Olearius wegen schwerer Steuerhinterziehung waren zuvor aufgrund seines Gesundheitszustands endgültig eingestellt worden. Dennoch treiben die Staatsanwälte weiterhin die Einziehung seines Vermögens voran mit der Begründung, die Mittel seien illegal erworben worden.
Die Entscheidung des Bonner Gerichts wird nun zeigen, ob Olearius die 40 Millionen Euro aus der Cum-Ex-Affäre verliert. Zwar bleibt seine Verurteilung bestehen, doch das Ergebnis dieser Verhandlung wird klären, in welchem Umfang er noch finanziell haften muss. Der Fall bleibt ein Meilenstein im Kampf Deutschlands gegen großangelegten Steuerbetrug.
