Laumann kündigt Reform-Turbo vor der Sommerpause an: Gesundheit, Pflege, Rente im Fokus
Theo Schmitz
Laumann kündigt Reform-Turbo vor der Sommerpause an: Gesundheit, Pflege, Rente im Fokus
Karl-Josef Laumann hat bestätigt, dass die Bundesregierung vor der Sommerpause zentrale Reformen vorantreiben will. Im Mittelpunkt stehen die Bereiche Gesundheitsversorgung, Pflege und Renten. Für einige Änderungen liegen bereits Gesetzesentwürfe vor.
Die Fachgremien von CDU und CSU haben am Montag ihre Reformstrategie bekräftigt. Laumann erwartet, dass die Regierung bis zum Sommer die wichtigsten Eckpunkte der Gesundheits- und Pflegereformen vorlegt. Dies bezeichnete er als entscheidenden Schritt, um eine klare Richtung vorzugeben.
Auch die Rentenkommission soll bis Ende Juni ihre Empfehlungen vorlegen. Zwar zeigt sich Laumann zuversichtlich, was die Fortschritte angeht, doch räumte er ein, dass nicht alle Reformvorhaben noch vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet werden.
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Trotz des engen Zeitplans ist er überzeugt, dass die Koalition vor der parlamentarischen Pause bedeutende Fortschritte erzielen wird.
Die Reformen zielen darauf ab, drängende Probleme in der Gesundheitsversorgung, der Pflege und bei den Renten zu lösen. Gesetzesentwürfe liegen bereits vor, und der Bericht der Rentenkommission steht kurz bevor. Die nächsten Schritte der Regierung hängen von den parlamentarischen Zeitplänen und den Koalitionsvereinbarungen ab.
