Freie Wähler fordern Digitalstrategie: Deutschland hinkt bei IT-Ausbau hinterher
Jana Braun
Freie Wähler fordern Digitalstrategie: Deutschland hinkt bei IT-Ausbau hinterher
Freie Wählerverband Nordrhein-Westfalen drängt auf bundesweite Digitalstrategie
Der Freie Wählerverband Nordrhein-Westfalen fordert eine bundesweite Digitalstrategie für Deutschland. Die bestehende Infrastruktur sei den wachsenden Anforderungen an digitale Dienstleistungen nicht gewachsen, argumentiert die Vereinigung. Sie hat ehrgeizige Ziele gesetzt, um die landesweite Vernetzung zu verbessern.
Mit IT-Ausgaben in Höhe von nur 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegt Deutschland deutlich hinter den USA, die 3,4 Prozent investieren. Gleichzeitig hat sich der Datenverkehr in den letzten zehn Jahren verzehnfacht – und damit die Schwächen des Systems offenbart. Ein aktuelles Beispiel: Bundesweite Systeme brachen unter der Last der Auszahlung der 200-Euro-Energiepauschale für Studierende zusammen und zeigten die Überlastung der bestehenden Infrastruktur auf.
Die Partei fordert nun Bundesverkehrsminister Volker Wissing zum Handeln auf. Gefordert werden ein veröffentlichtes Zeitplan und ein klarer Maßnahmenkatalog, um die Defizite zu beheben. Ziel ist es, bis 2028 über 60 Prozent der ländlichen Haushalte mit Hochgeschwindigkeitsinternet zu versorgen – ein Niveau, das Länder wie Rumänien und Lettland bereits erreicht haben. Derzeit verfügen weniger als ein Viertel der ländlichen Regionen über zuverlässigen Hochgeschwindigkeitszugang.
Erste Schritte sollen noch vor Ende 2023 eingeleitet werden. Bis 2028 müssen 80 Prozent der strategischen Ziele umgesetzt sein. Der Verband pocht auf flächendeckende Investitionen, um Wettbewerbsnachteile durch schlechte Netzanbindung zu vermeiden.
Die geplante Strategie zielt darauf ab, die digitale Kluft in Deutschland zu schließen. Bei Erfolg würden ländliche Regionen deutlich bessere Netzabdeckung erhalten. Zudem soll die digitale Infrastruktur Deutschlands an internationale Standards angeglichen werden.
