Fraktionswechsel in Solingen: Ex-FDP-Mann stärkt SPD mit 18.600 Euro jährlich
Nina Herrmann
Fraktionswechsel in Solingen: Ex-FDP-Mann stärkt SPD mit 18.600 Euro jährlich
Daniel Schirm hat die Freie Demokratische Partei (FDP) und deren Fraktion im Solinger Stadtrat verlassen. Er ist nun der SPD-Fraktion beigetreten, die dadurch auf 16 Mitglieder anwächst. Dieser Wechsel hat Auswirkungen auf die Finanzierung und den Status beider Parteien.
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Durch Schirms Austritt verliert die FDP ihre bisherige Fraktionsstärke und damit den Anspruch auf den vollen jährlichen Zuschuss von 59.400 Euro. Stattdessen erhält die Partei nur noch einen anteiligen Betrag für den bereits verstrichenen Teil des Jahres 2026. Wäre er als fraktionsloses Mitglied geblieben, hätte er monatlich 475 Euro erhalten.
Die SPD-Fraktion profitiert von Schirms Beitritt: Ihre jährliche Grundförderung steigt von 105.000 auf 120.000 Euro. Zudem erhält die Fraktion zusätzlich 15.000 Euro an Basisförderung sowie 3.600 Euro mehr durch die erhöhte monatliche Aufwandsentschädigung. Insgesamt bedeutet dies einen jährlichen Zuwachs von 18.600 Euro für die SPD. Schirm wird durch seinen Wechsel zwar Mitglied der Fraktion, nicht aber der SPD-Partei.
Die SPD-Fraktion zählt nun 16 Mitglieder und erhält künftig höhere jährliche Zuwendungen. Die FDP hingegen muss mit weniger Geld und einem geringeren Fraktionsstatus auskommen. Diese Änderungen ergeben sich aus Schirms Übertritt von der FDP in die SPD-Fraktion.
