EU führt "Nur ein Ja heißt Ja" ein: Revolution im Kampf gegen sexualisierte Gewalt
Nina Herrmann
EU führt "Nur ein Ja heißt Ja" ein: Revolution im Kampf gegen sexualisierte Gewalt
Die Europäische Kommission hat eine neue Resolution zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt auf dem gesamten Kontinent verabschiedet. Unter dem Motto "Nur ein Ja heißt Ja" verlagert die Maßnahme den rechtlichen Fokus auf eine klare, aktive Zustimmung. Der Beschluss folgt auf jahrelange Debatten und wurde durch viel beachtete Fälle wie den von Gisele Pelidot beschleunigt.
Deutschland hatte seine Gesetze bereits 2016 mit der Einführung von "Nein heißt Nein" reformiert, wonach sexuelle Handlungen gegen den deutlich geäußerten Willen einer Person strafbar sind. Doch der neue "Nur ein Ja heißt Ja"-Standard geht noch einen Schritt weiter: Schweigen oder Passivität gelten nicht als Zustimmung – nur ein explizites, freiwilliges "Ja" zählt.
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Die EU-Resolution beseitigt Zweifel, indem sie festlegt, dass Täter sich nicht auf Unwissenheit berufen können, wenn das Opfer nicht aktiv zugestimmt hat. Dadurch wird die Strafverfolgung klarer, da das Fehlen einer ausdrücklichen Zustimmung nun als Zeichen der Ablehnung gewertet wird. Mehrere europäische Länder haben bereits ähnliche Gesetze eingeführt oder prüfen diese.
Der Druck auf strengere Schutzmaßnahmen wuchs insbesondere nach dem Fall Gisele Pelidot, der Lücken in der bestehenden Gesetzgebung offenlegte. Die neue Resolution zielt auf einen einheitlichen Ansatz in ganz Europa ab, um Opfern bessere Unterstützung zu bieten und Täter zur Verantwortung zu ziehen.
Das "Nur ein Ja heißt Ja"-Prinzip setzt einen strengeren rechtlichen Maßstab für die Einwilligung in Fällen sexualisierter Gewalt. Es schafft klare Verhältnisse, indem es eine deutliche, freiwillige Zustimmung verlangt – statt sich auf die Ablehnung zu verlassen. Die EU erhofft sich dadurch einen einheitlicheren Schutz für Opfer in allen Mitgliedstaaten.
