CDU-Solingen wirft SPD Versagen bei Schulen und Digitalisierung vor
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die regierende SPD-Mehrheit scharf kritisiert. Ihre jüngste Erfolgsbilanz bezeichnete er als schwach und inhaltlos. Seine Äußerungen fallen mit dem Baubeginn der neuen Feuerwehr- und Rettungswachen in Ohligs zusammen – Jahre nach wiederholten Verzögerungen.
Flemm warf der SPD vor, drängende Probleme der Stadt zu ignorieren. Er verwies auf marode Schulgebäude und unzuverlässiges WLAN als Zeichen der Vernachlässigung. Die Abqualifizierung von Kritik als „Solinger Depression“ durch die Partei habe seine Verärgerung nur noch verstärkt.
Zudem hinterfragte er den Zeitpunkt der SPD-Äußerungen und unterstellte, sie sollten von der anstehenden Debatte über Kita-Gebühren ablenken. Die Vorwürfe, die CDU ziele aus politischen Gründen auf den Oberbürgermeister ab, wies Flemm als ungerechtfertigt zurück.
Stattdessen betonte er, seine Fraktion konzentriere sich auf praktische Lösungen. Dazu gehörten Pläne für bessere Radwege und eine leistungsfähigere digitale Infrastruktur. Ziel der CDU sei eine sicherere, gerechtere und zukunftsorientiertere Stadt, so Flemm.
Obwohl die neuen Wachen in Ohligs nun gebaut werden, bleiben aus seiner Sicht grundlegende Probleme ungelöst. Seine Kritik richtet sich vor allem gegen den Zustand der Schulen, digitale Defizite und das Fehlen einer klaren Strategie seitens der SPD. Mit ihren Vorschlägen will die CDU konkrete Verbesserungen für die Zukunft Solingens vorantreiben.
